| Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
1. Der HaBa-Verlag Illingen betreibt unter der URL http://www.haba-verlag.de eine Verkaufsplattform für verhaltensmedizinische Bücher und Spiele für Kinder und Jugendliche mit Diabetes mellitus. Als Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist der HaBa-Verlag Illingen auch der Vertragspartner derjenigen Personen, die Waren über diese Plattform beziehen wollen.
2. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen dem HaBa-Verlag Illingen und deren Kunden unterliegen auschliesslich den allgemeinen Geschäftsbedingungen des HaBa-Verlages Illingen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
3. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäss und vollständig zu machen. Aus der Falschheit derartiger Angaben resultierende Schäden hat der Kunde zu ersetzen.
4. Sollte eine der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln dadurch nicht berührt.
§ 2 Vertragsabschluss
1. Die vom HaBa-Verlag Illingen im Internet oder in anderen Medien gelisteten Bücher, Spiele sowie alle sonstigen Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst einen Kaufvertrag abzugeben (invitatio ad offerendum). Kaufanträge können mittels der durch den HaBa-Verlag Illingen zur Verfügung gestellten Bestellformulare online abgegeben werden.
2. Der Antrag des Kunden gilt durch unmittelbare Lieferung, das heisst Übergabe der Ware an Spediteur/Frachtführer/Post als angenommen.
3. Kaufanträge des Kunden werden nur zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen angenommen. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (z.Zt. 7% bis 16%). Die Preise verstehen sich ausserdem zuzüglich Porto und Verpackung.
4. Der HaBa-Verlag Illingen übernimmt keine Garantie dafür, dass alle auf der Website angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte nicht lieferbar sein, so wird der HaBa-Verlag Illingen seine Kunden hierüber schnellstmöglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag vom HaBa-Verlag Illingen unverzüglich zurückerstattet.
§ 3 Widerrufsrecht
1. Sie haben das Recht, den Kaufvertrag innerhalb von vierzehn Tagen ab Erhalt der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
2. Den Widerruf koennen Sie schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datentraeger, per eMail oder durch einfache Rücksendung der Ware erklären. Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten:
HaBa-Verlag Illingen Im Vogelsang 5 75428 Illingen Deutschland Tel.07042-21269 Fax 07042-21269 eMAil whagge@t-online.de
3. Durch den rechtzeitigen Widerruf sind sie nicht mehr an den Vertrag mit dem HaBa-Verlag Illingen gebunden. Der HaBa-Verlag Illingen erstattet Ihnen den schon gezahlten Kaufpreis zurück. Sie sind lediglich zur Rücksendung der unbeschädigten Ware verpflichtet.
4. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden, wenn der Wert der Rücksendung den Betrag von 40 Euro unterschreitet. Falls der Wert der Rücksendung diesen Betrag übersteigt, erstattet der HaBa-Verlag die Kosten der Rücksendung nach Wareneingang in Form eines Verrechnungsscheck zurück. Schicken Sie Rücksendungen immer ausreichend frankiert an obenstehende Adresse. Nur dann können Ihre Artikel zurückgenommen werden.
§ 4 Gewährleistung
1. Der HaBa-Verlag Illingen übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von der gelisteten. Bei Büchern und Druck-erzeugnissen sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber Mustern, im Format und der Papier-, Stoff- und Oberflächenqualität fabrikations- bzw. drucktechnisch nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.
2. Für die vom HaBa-Verlag Illingen vertriebenen Produkte werden branchenübliche Materialien verwendet. Für Drucke, Farben, Materialien, Lichtfestigkeit etc. kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden.
3.Fehllieferungen und offensichtliche Mängel sind durch den Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Anlieferung der Ware zu rügen.
§ 5 Urheberrecht
1. Die vom HaBa-Verlag Illingen vertriebenen Produkte sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware des HaBa-Verlages Illingen selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.
2. Besondere Vertriebsmöglichkeiten Dritter (Buchhandel, Versand etc.) bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des HaBa-Verlages Illingen.
§6 Eigentumsvorbehalt
1. Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des HaBa-Verlages Illingen.
2. Veräussert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware des HaBa-Verlages Illingen, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten.
3. Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware des HaBa-Verlages Illingen hat der Kunde unverzüglich zu melden.
4. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und ähnliches der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung des HaBa-Verlages Illingen zulässig.
5. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnungen nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvor-behaltsware des HaBa-Verlages Illingen herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde.
§ 7 Zahlung
1. Die Bezahlung erfolgt für Kunden gegen die Rechnung. Details sind den jeweils aktuellen Info-Seiten zu entnehmen.
2. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist der HaBa-Verlag Illingen berechtigt, Vorauskasse zu verlangen.
§ 8 Datenschutz
Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch den HaBa-Verlag Illingen ausführlich unterrichtet worden (siehe Datenschutz Informationen unten). Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§ 9 Erfüllungsort Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Stuttgart.
2. Das gleiche gilt, falls der Kunde nicht Vollkaufmann ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland besitzt.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Stand 01.07.02001 HaBa-Verlag Illingen Im Vogelsang 5 75428 Illingen
Datenschutzinformationen
Der HaBa-Verlag Illingen verpflichtet sich, Ihre Privatsphäre und Ihre persönlichen Daten zu schützen. Ihre personenbezogenen Daten werden ausschliesslich nach den strengen Vorschriften des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und genutzt. Dazu verpflichten wir uns. Wir verwenden die uns überlassenen Daten lediglich zur Abwicklung der Bestellung und nur mit Einwilligung unserer Kunden. Der HaBa-Verlag Illingen verkauft keine persönlichen Daten der Kunden und überlaesst diese Daten nur dann Dritten, wenn es sich um Partnerunternehmen handelt, die bei der Leistungserbringung behilflich sind. Dies sind die Logistikunternehmen und die Deutsche Post AG. Weitergegeben werden in jedem Fall nur solche Daten, die zur Auslieferung eines Paketes notwendig sind (Name, Anschrift), keinesfalls jedoch Zahlungsinformationen, wie z.B. Kreditkartendaten.
Mit Absenden der Bestellung erklären Sie sich damit einverstanden, daß Ihre Daten zum Zwecke der Abwicklung der Bestellung von uns erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Diese Einwilligung können Sie jederzeit via eMail oder schriftlich mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
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